Obfrau:

Mag. Julia Kainc, LGZRS Wien

Stellvertreter:

Mag. Andreas Grieb, LGZRS Wien
Mag. Dagmar Felbab, BG Meidling

Die Fachgruppe hat sich die Weiterbildung der im Wohn- und Mietrecht tätigen Richter zum Ziel gesetzt. Zu diesem Zweck finden im Abstand von etwa zwei Monaten Sitzungen der Fachgruppe in Wien statt, bei denen aktuelle Probleme diskutiert werden. Die Sitzungen dienen auch dazu, jüngeren Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit zu geben, schwierige Verfahren zu referieren und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Außerdem findet dabei ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit Vertretern der Wiener Schlichtungsstelle statt.

Seit Jahrzehnten findet einmal jährlich eine dreitägige Fachtagung am Tulbinger Kogel statt, bei der Vertreter der Lehre (Universitätsprofessoren aus ganz Österreich) und der Rechtsprechung (Hofräte des OGH und Rechtsmittelrichter der Gerichtshöfe) sowie externe Spezialisten (Sachverständige, Rechtsanwälte, Hausverwalter) Vorträge halten und die aktuelle höchstgerichtliche Judikatur zum Miet- Und Wohnrecht referiert wird. Die Ergebnisse dieser Fachtagung haben in der Vergangenheit bereits wiederholt in die Rechtsprechung Eingang gefunden und werden auch immer wieder in Gesetzesmaterialien als maßgeblich erwähnt.

Darüber hinaus sind die Mitglieder des Fachgruppenvorstandes immer wieder als Vortragende innerhalb und außerhalb der Justiz tätig und stehen den Erstrichtern als Ansprechpartner zur Verfügung.

Im Rahmen von Begutachtungsverfahren werden Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen wohn- und mietrechtlichen Inhalts sowie zu einschlägigen Verfahrensbestimmungen erstattet.